Allgemeine Geschäftsbedingungen

MMS Energiespeicher GmbH, Stand 8. September 2020

  1. Geltungsbereich
  2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jede Bestellung und für alle sonstigen Geschäftsbeziehungen zwischen der MMS Energiespeicher GmbH (im Folgenden MMS) und dem Besteller (im Folgenden Kunde) betreffend die durch den Kunden lt. Sortiment/Angebot der Woche bestellten Produkte. Kunden sind Unternehmer und Privatpersonen.

    Die vorliegenden Bestimmungen der AGB entsprechen der aktuellen Fassung. Im Fall von Änderungen dieser AGB gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website von MMS ( www.legumium.com ) veröffentlichte Fassung.

    Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird von MMS ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

    Dieses Dokument kann ausgedruckt, gespeichert und als pdf-Datei heruntergeladen werden.

  3. Links, Verweise und Rechte
  4. Die Erstellung der auf der Website von MMS verfügbaren Dokumente und Formulare erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen. Dennoch kann MMS Irrtümer und/oder Schreibfehler nicht völlig ausschließen. Links und Verweise auf fremde Seiten stellen nur Wegweiser dar. MMS identifiziert sich nicht mit dem Inhalt fremder Seiten, auf die gelinkt oder verwiesen wird.

    MMS behält sich sämtliche Rechte, insbesondere Marken- und Urheberrechte am gesamten Inhalt ihrer Website vor, insbesondere an Marken, Logos, Texten, Grafiken, Fotografien und Layouts. Soweit die Nutzung nicht gesetzlich zwingend gestattet ist, bedarf jede Nutzung von Inhalten der Website von MMS, insbesondere eine Speicherung in Datenbanken, eine Vervielfältigung, eine Verbreitung oder eine Bearbeitung der vorherigen schriftlichen Zustimmung von MMS.

    Alle Produktabbildungen sind Symbolbilder.

  5. Produkte und Kennzeichnungen
  6. Das Produktsortiment für den Verkauf in der jeweils aktuellen Version ist auf  www.legumium.com in der Rubrik Sortiment/Angebot der Woche mit Bestell-, Liefer- und Abholzeiten sowie Abholorten angeführt. Alle von MMS angebotenen Speisen sind vegan und laktosefrei.

    Alle Produkte sind entsprechend der EU-Verordnung 1169/2011 gekennzeichnet: Name, Gewicht, Zutaten, Allergenstoffe, Nährwerte, Mindesthaltbarkeit mit Temperaturangabe, Erzeugungsort sind im pdf-Format beim Produkt zur Einsicht bzw. zum Herunterladen verfügbar. Für den Weiterverkauf in Geschäften Dritter ist jedes Produkt mit einer Banderole versehen, aus welcher die für den Konsumenten relevanten Informationen lt. EU-Verordnung 1169/2011 hervorgehen. Bei Vertrieb in die Gastronomie sind Mehrfachlieferungen aus einer Sorte mit Name, Barcode, Chargennummer und Mindesthaltbarkeit mit Temperaturangabe gekennzeichnet und die lt. EU-Verordnung 1169/2011 verpflichtende Information wird auf einem Zusatzblatt, dem Produktdatenblatt, einmal pro Sorte mitgeliefert.

    Die Mindesthaltbarkeitsdauer der Speisen im gekühlten Zustand ist in Tagen gemeinsam mit der jeweils erforderliche Lagertemperatur in °C am Etikett angegeben.

  7. Vertragsabschluss
  8. Die von MMS angegebenen Produkte stellen noch kein Angebot dar. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Alle Angaben sind – insbesondere nach Menge, Preis und Lieferzeit – stets freibleibend. Falls keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, besteht keine Mindestmenge/Bestellwert.

    Der Kunde gibt seinerseits ein Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per e-mail an  sales@legumium.com oder direkt im webshop ab.. MMS ist berechtigt, die Annahme des Vertragsanbotes innerhalb eines Werktages abzulehnen.

    Bestellungen im Webshop können nur aus dem jeweils angezeigten „Angebot der Woche“ innerhalb des angegebenen Zeitfensters erfolgen. Die Bezahlung erfolgt, falls nicht anders vereinbart, mit Kreditkarte. Bezahlung auf Rechnung ist mit MMS schriftlich zu vereinbaren.

    Nach Durchführung einer Bestellung wird diese von MMS unverzüglich, dh regelmäßig am selben Werktag per e-mail bestätigt.

    Der Vertrag kommt mit Bestätigung des Auftrages zustande.

    Die Herstellung der Ware erfolgt grundsätzlich nach verbindlicher Bestellung und Eingang der Zahlung. Sollte ein Rohstoff für die Herstellung nicht verfügbar sein, kommt der Vertrag über den erfüllbaren Anteil der Ware trotzdem zustande und der Kunde wird über eine Ersatzware per e-mail informiert. Kommt die Bestellung trotzdem nur teilweise zu Stande, wird der zu viel geleistete Betrag dem Kunden zurück erstattet.

  9. Abholung bzw. Lieferung der Waren und Gefahrübergang
  10. Der Kunde ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Ware innerhalb des vereinbarten Zeitfensters abgeholt wird bzw. dass der Zusteller die Ware an der angegebenen Adresse übergeben kann. MMS hat dafür Abholorte - Pick_Up-Points – eingerichtet. Der Kunde entscheidet bei Bestellung, an welchem Pick-Up-Point er die Ware abholen wird.

    1. Abholung
    2. Sofern der Kunde die Ware zur Abholung an einem der möglichen Abholpunkte (Pick-Up-Point) gewählt hat, vereinbart er gleichzeitig ein Zeitfenster für die Abholung, wobei das Zeitfenster im Wesentlichen innerhalb der Öffnungszeiten des jeweiligen Pick-Up-Points (Geschäftslokales) sein muss.

      Hat der Kunde im Rahmen der Bestellung die Abholung gewählt, stellt der Pick-Up-Point die Ware innerhalb des vereinbarten Zeitfensters zu den erforderlichen Lagertemperaturen zur Abholung bereit.

      Sollte die Abholung der Ware nicht innerhalb des gewählten Zeitfensters erfolgen, so geht das gesamte Risiko für die Ware, insbesondere jene des Untergangs und der zufälligen Verschlechterung sowie des Diebstahls, zu dieser Zeit und an dieser Stelle auf den Kunden über. In diesem Fall wird der Kunde nochmals per e-mail und/oder Telefon über die Bereitstellung der Ware zur Abholung in einem bestimmten Zeitfenster aufgefordert. Mit ungenütztem Verstreichen auch dieses zweiten Abholfensters erteilt der Kunde MMS die Berechtigung und den Auftrag, die bestellte Ware gegebenenfalls zu entsorgen. Eine Rückerstattung des Kaufpreises ist in diesem Fall nicht möglich.

    3. Lieferung durch MMS persönlich oder einen Zusteller
    4. Die Ware wird in gekühltem Zustand transportiert. Für Transportstrecken bis zu einer Stunde werden eigens dafür angefertigte Styroporgebinde verwendet, die auch für die Lagerung beim Kunden gegen eine Einsatzgebühr genutzt werden können. Bei Retournierung des intakten Gebindes wird der Einsatz rückerstattet.

      Sofern der Kunde die Lieferung der Ware an dem von ihm benannten Lieferort gewählt hat, kann dies ausschließlich an einen Lieferort in Österreich erfolgen.

      Die Lieferung der Ware erfolgt bis zur Eingangstür der angegebenen Adresse. Lieferungen in Fußgängerzonen und Gebieten mit zeitweiligem Fahrverbot können nur während der erlaubten Einfahrtzeiten erfolgen.

      Hat der Kunde im Rahmen der Bestellung die Lieferung der bestellten Ware gewählt, erfolgt die Lieferung durch MMS oder von MMS beauftragte Zusteller. MMS steht es im Fall der Lieferung frei, die Art der Waren-Versendung und des Transportmittels auszuwählen.

      Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung sowie des Diebstahls der Ware geht bei Beauftragung eines Zustellers mit der Übergabe der Ware an den Zusteller auf den Kunden über.

      Sofern die Ware von MMS selbst geliefert wird, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung sowie des Diebstahls der Ware bei Übergabe an den Kunden über.

      Sollte im Falle der Zustellung durch MMS oder den Zusteller niemand zugegen sein, so wird der Zusteller die Ware so nahe wie möglich an der angegebenen Adresse abstellen. Sofern die Zustellung durch MMS erfolgt und der Kunde an der Lieferadresse die Ware nicht annimmt, geht das gesamte Risiko für die Ware, insbesondere jene des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung sowie des Diebstahls, zum Zeitpunkt der Hinterlegung und an dem Ort der Hinterlegung an den Kunden über.

      Mit der Wahl der Lieferung erklärt sich der Kunde mit der Abstellung/Hinterlegung einverstanden. Sollte die Ware abgestellt werden, verpflichtet sich der Kunde, binnen 10 Tagen die verbliebene Transportbox samt Einsätzen und Kühlmitteln mittels beigelegtem Retourenaufkleber in ordnungsgemäßem Zustand an MMS zu übermitteln, ansonsten die Rückerstattung für Gebinde nicht erfolgen kann.

  11. Transportbox und andere Gebinde
  12. Die Waren können nur in gekühltem Zustand transportiert werden. Die von MMS entwickelte Transportlösung (Transportbox) entspricht den erforderlichen Kühl-Bedingungen über einen Zeitraum bis zu 24 Stunden bei voller Bestückung und zusätzlichen Kühlelementen.

    Diese Transportbox inklusive Einsätzen und Kühlelementen wird mit einem Gebinde-Einsatz von EURO 99,--, der auf der Auftragsbestätigung ausgewiesen ist verrechnet. Bei Rücklieferung der kompletten Transportbox inklusive Einsätzen und Kühlelementen in unbeschädigtem Zustand erhält der Kunde den Einsatzbetrag per Überweisung rückerstattet oder auf Wunsch bei der nächsten Lieferung gut geschrieben. Die Absicht zur Rücklieferung gibt der Kunde bei der Bestellung bereits an. Kunden mit regelmäßigen Lieferungen können eine Transportbox von MMS erwerben.

  13. Preise, Zahlungsbedingungen, Zustellkosten und Bedingungen
  14. Es gelten für die Produkte ausschließlich die Netto Einkaufspreise (EKP netto) zuzüglich 10% MWST gemäß dem Angebot der Woche für die jeweils aktuellen Speisen. Alle Preisangaben sind freibleibend und verstehen sich in Euro.

    Schreib-, Druck- und Rechenfehler sowie außerordentliche Preisänderungen sind vorbehalten.

    Nach Eingang der Bestellung per Telefon per e-mail oder im Webshop erhält der Kunde die Auftragsbestätigung inklusive der detaillierten Aufstellung der Kosten sowie der Kontodaten für die Bezahlung. Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse, mit Kreditkarte oder über Rechnung.

    Hat der Kunde im Rahmen der Bestellung die Lieferung der bestellten Ware gewählt, so stellt MMS die Zustellkosten zusätzlich zu den Kosten der Ware in Rechnung.

    1. Bestellung im Webshop
    2. Die Lieferkosten werden vor Durchführung der Zahlung angezeigt.

    3. Bestellung per Telefon oder e-mail
    4. Die Lieferkosten werden im Angebot angeführt.

      Die Rechnung erhält der Kunde bei Abholung bzw. Übergabe/Hinterlegung bei Lieferung der Ware.

  15. Eigentumsvorbehalt
  16. MMS behält sich das Eigentum an den Waren (einschließlich Gebinde) bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

  17. Gewährleistung
  18. MMS leistet bei ordnungsgemäß erhobener und berechtigter Mängelrüge unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Kunden für Mängel der Waren zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Verbesserung oder Ersatzlieferung.

    Ist eine Verbesserung oder Ersatzlieferung nicht möglich oder tunlich, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Preisminderung oder, sofern es sich nicht nur um einen geringfügigen Mangel handelt, Wandlung des Vertrags verlangen.

    Der Kunde muss die gelieferte Ware unverzüglich auf Mängel untersuchen und MMS diese innerhalb von einem Tag ab Empfang der Ware schriftlich per e-mail mit Foto anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind MMS innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

    Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

    Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Einhaltung der Kühlkette nicht erfüllt hat.

    Mängel sind ausschließlich an MMS per e-mail mit Foto an  office@legumium.com zu richten.

  19. Haftungsbeschränkung und –freistellung
  20. Außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes beschränkt sich die Haftung von MMS auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung von MMS für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

    Andere wie immer geartete Ansprüche gegen MMS, insbesondere solche auf Ersatz eines direkten Schadens oder Folgeschadens, Schäden die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, besonders nicht für entgangenen Gewinn des Kunden, sind – soweit rechtlich zulässig – ausdrücklich ausgeschlossen.

    Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei MMS zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

  21. Höhere Gewalt
  22. In Fällen höherer Gewalt und anderen unverschuldeten Ereignissen, wie z.B. Betriebs-, Verkehrs-, Transport-, Datentransfer- und Energieversorgungsstörungen, Streiks, Aussperrungen, ist MMS berechtigt, die Lieferfrist angemessen zu verlängern, ohne in Verzug zu geraten.

  23. Datenschutz und Cookies
  24. Zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses speichert MMS personenbezogene Daten elektronisch und gibt sie allein zu diesem Zweck notwendigerweise an Dritte weiter (z.B. Post, Rechtsberater von MMS). Der Kunde ist berechtigt, jederzeit die Weitergabe der Daten zu untersagen. MMS speichert die Bestelldaten. Die AGB können jederzeit über www.legumium.com eingesehen werden. Über die Webpräsenz www.legumium.com werden Cookies und aktive Inhalte bezogen. Der Kunde stimmt vor Abschluss des Auftrages den Datenschutzbestimmungen in der jeweils geltenden Fassung zu.

  25. Leistungen durch Dritte
  26. MMS kann sich zur Erbringung ihrer Leistungen oder zur Wahrung von Rechten oder Obliegenheiten aus diesem Vertrag Dritter bedienen.

  27. Gerichtsstand, Rechtswahl
  28. Als Gerichtsstand für sämtliche sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von MMS örtlich und sachlich zuständige Gericht vereinbart.

    Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich Österreichischem Recht. Die Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts und das UN-Kaufrecht (CISG) werden damit ausgeschlossen.

  29. Salvatorische Klausel
  30. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleibt der Restvertrag unberührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

  31. Schriftformgebot
  32. Änderungen, Ergänzungen oder die Aufhebung dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine gänzliche oder teilweise Abänderung oder Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

  33. Aufrechnung/Zurückbehaltung
  34. Das Recht zur Aufrechnung des Kunden gegen Ansprüche von MMS ist ausgeschlossen, es sei denn dieser Gegenanspruch wurde gerichtlich festgestellt oder von MMS schriftlich anerkannt.

    Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen angeblicher, von MMS nicht anerkannter Gegenansprüche des Kunden ist nicht gestattet.

  35. Kontaktadresse MMS
  36. Inhaber der Website  www.legumium.com und Vertragspartner ist:

    MMS Energiespeicher GmbH

    Bahnstraße 6a
    2351 Wiener Neudorf
    Österreich

    Telefon: +43 2236 222 322
    Fax: +43 2236 222 322-1

    Website:  www.legumium.com

    E-Mail: office@legumium.com

    Firmenbuchnummer: FN 371275v
    Firmenbuchgericht: Wiener Neustadt
    Geschäftsführung: DI Dr. Martha Maly-Schreiber
    UID-Nr.: ATU 668 41 803